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Die Berliner Parlamentsdebatten im Überblick

Hier hätten Sie mich treffen können:

04. September 2012

Basistag DIE LINKE Pankow

Auf dem Basistag der LINKEN Pankow ging es um die Stille Str. und v.a. die Kleingartenanlagen im Bezirk und zum Abschluss sprach Stefan Liebich, MdB. In der Auseinandersetzung um den Erhalt der Seniorenfreizeitstätte Stille Str. hat die Linksfraktion in der BVV Pankow mit der Annahme ihres Antrags durch die BVV zur Durchführung einer Interessensabfrage für die Stille Str. einen Teilerfolg errungen. Der Kampf um den Erhalt der Stillen Str. bleibt nicht zuletzt angesichts der durch die anderen ... mehr 

 
23. August 2012

Meine Rede vor den Beschäftigten des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg

Unter diesem Motto stand mein Redebeitrag vor über 500 Beschäftigten des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg und politisch Interessierten. Zunächst habe ich aber auch bei dieser Gelegenheit noch mal den herausragenden Beitrag des Öffentlichen Dienstes für die Konsolidierung des Berliner Haushalts in den letzten Jahren gewürdigt. In meiner Rede habe ich die dringende Notwendigkeit betont, nun auf der Grundlage einer seriösen, aufgabenkritischen Bestandsaufnahme ein Personalentwicklungskonzept ... mehr 

 
06. Juli 2012

Fraktionsvorsitzender kocht für die Besetzer*innen

[Kein Text] mehr 

 
11. Mai 2012

Meine Antwort zur Regierungserklärung

Udo Wolf zur Regierungserklärung von Klaus Wowereit zum BER Was ist denn nun schiefgelaufen? Von Wowereit habe man in seiner Regierungserklärung nichts, wirklich nichts erfahren, was schiefgelaufen ist und wer nun die Verantwortung trägt. Auch weist Udo Wolf (Fraktionsvorsitzender Die LINKE.) darauf hin, das Innensenator Frank Henkel (CDU) unbedingt in den Aufsichtsrat des Flughafen wollte, da er ja als oberster Feuerwehrchef auch für den ... mehr 

 
08. Mai 2012

Ehrendes Gedenken zum Tag der Befreiung

Wir haben heute des Tages der Befreiung gedacht: am Stein in der Ostseestraße, an der polnischen Gedenkstele im Volkspark Friedrichshain und am Ehrenhain in der Schönholzer Heide. Ehrendes Gedenken – an die Opfer des Faschismus und den Blutzoll der alliierten Streitkräfte. ... mehr 

 
15. März 2012

Wir sind hier, wir sind laut ...

Mehrere hundert Beschäftigte und UnterstützerInnen der von Entlassung bedrohten Schlecker-VerkäuferInnen demonstrierten heute mit verdi vorm Roten Rathaus. Die Politik ist gefordert, die Beschäftigten nicht in die Erwerbslosigkeit zu entlassen "Aus den Schleckerläden kommen wir, um unsere Arbeitsplätze kämpfen wir", sangen Beschäftigte vieler Berliner Schlecker-Läden gemeinsam mit verdi und vielen vielen Unterstützerinnen. ... mehr 

 
13. März 2012

Machste mit Links, Jenny!

Jenny Wolfs Serie von sechs Siegen im Gesamt-Weltcup der Eisschnellläuferinnen über 500 Meter ist am Samstag in Berlin gerissen. Die 32-jährige schaffte nur Platz 4 und dies bedeutet Rang drei im Gesamtklassement. Schade, wir von der Linksfraktion waren am Samstag mit dabei und haben ordentlich Rückenwind produziert, aber sollte nicht reichen. Den Bahnrekord in Berlin hält aber weiterhin Jenny Wolf mit 37,63 Sekunden, die Chinesin verfehlte ihn nur um 0,11 Sekunden. Ob die 32jährige ... mehr 

 
13. Dezember 2011

Politiker-Eisstockschießen

Tradition außerhalb des politischen Alltag Seit zehn Jahren – kurz vor Weihnachten - treffen die Fraktionsvorsitzenden auf die SenatorInnen. Nicht um sich in politischen Debatten zu messen, sondern um auf der Eisstockbahn zu wetteifern. Im letzten Jahr hat die Mannschaft der Fraktionsvorsitzenden überdeutlich mit 14:0 gewonnen. Der Druck auf die Senatsmannschaft war also groß. Das umso mehr, als dem Senat mit Herrn Braun von der CDU grade erst ein Senator verlustig ... mehr 

 
18. November 2011

Bundesweiter Vorlesetag 2011

Heute habe ich im Rahmen des bundesweiten Vorlesetag vor einer 7. Klasse in der Heinz-Brandt-Oberschule in Weißensee aus der Geschichte um Tom Sawyer aus dem wunderbaren Buch von Mark Twain vorgelesen.   Link Bundesweiter ... mehr 

 
18. November 2011

Keine Nazi-Läden, nirgendwo!

Rund 800 Menschen zogen durch den Pankower Ortsteil Weißensee, um gegen die Ansiedlung eines Neonazi-Ladens zu demonstrieren. Die Modemarke ist Thor Steinar ist eindeutig von Neonazis besetzt. Läden dieses Labels dienen als Treff- und Anlaufpunkt rechtsextremer Gruppierungen und AktivistInnen. Deshalb protestieren antifaschistische, zivilgesellschaftliche Gruppen und Initiativen sowie demokratische Parteien seit Wochen gegen die Ansiedlung dieses Ladens ... mehr