Reden
Berlin braucht einen Neuanfang Teil 2
Neuwahlen wären eine anständige Lösung. Dass man nämlich mit vernünftigen politischen Programmen – und wen auch immer sie bestimmen als Spitzenkandidaten, das ist mir völlig egal – versucht, darüber zu reden, wie künftig diese Stadt zu regieren ist. Weiterlesen
Berlin braucht einen Neuanfang Teil 1
Es ist schon bemerkenswert, dass einer, der gerne Regierender Bürgermeister werden möchte, in dieser Diskussion, wo es ja tatsächlich um eine Zäsur in der Berliner Landespolitik geht, seinen PGF vorschickt und allerlei dumme, sachfremde Sachen erzählen lässt. Weiterlesen
Bewerbung Berlins um Olympische und Paralympische Spiele
Sie treiben alle vier Wochen eine neue Sau durchs Dorf. Vor einem halben Jahr war es die Altschuldentilgung, dann war es Tempelhof, jetzt Olympia. Jetzt ist es das Sondervermögen. Seriöses Regierungshandeln ist das nicht. Wenn Sie wieder einigermaßen bei Sinnen sind, können wir gern über Politik reden. Weiterlesen
„Volksentscheid zum Tempelhofer Feld“
Nach all diesem Pathos und Herumgeeiere und der Nichtbeantwortung von konkreten Fragen, bleibt übrig: In dieser Debatte haben Sie ein einziges Argument, das Sie immer wieder vorbringen. Sie sagen, dass Berlin neue Wohnungen braucht und deshalb unbedingt auf dem Tempelhofer Feld gebaut werden muss. Neubau in Tempelhof, das ist für Sie der wichtigste… Weiterlesen
Udo Wolf zur Regierungserklärung
Wie kann man bei diesem Elend überhaupt von Erfolg reden oder von einem guten Tag für Berlin, nur weil die Flüchtlinge den Oranienplatz verlassen haben? Klar, für die körperliche Unversehrtheit und Gesundheit dieser Menschen ist es gut, aber die Flüchtlingspolitik dieses Landes ist wieder nur um eine traurige Facette reicher. Weiterlesen
Steuerhinterziehung aktiv entgegentreten
Das, was sich in den Tagen der Affäre Schmitz/Wowereit abgespielt hat, ist einfach nur noch bodenlos. Er hat Steuern hinterzogen. Das ist verboten. Das dürfen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland nicht. Weiterlesen
Generalaussprache zum Doppelhaushalt 2014/15
Die Erfolgsgeschichten der Koalition sind laut Udo Wolf ein Ausmaß an Wirklichkeitsverweigerung, Wahrnehmungsstörungen und Dreistigkeit. Weiterlesen
Ein ewiges Man-sollte-man-könnte-man-müsste
Aktuelle Stunde »Berlin richtet Liegenschaftspolitik neu aus und ergreift Maßnahmen für schnellen Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen« Weiterlesen
Recht auf Asyl und Schutz vor Verfolgung und Krieg
Gemeinsamen Entschließung darf kein Lippenbekenntniss bleiben! Weiterlesen
Schluss mit Haushaltsvoodoo und Kakofonie in der Koalition
Zur Begründung des Antrags auf Durchführung einer Aktuellen Stunde Weiterlesen
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