Reden

Udo Wolf zur erneuten Verschiebung der BER-Eröffnung und das Misstrauensvotum gegen Schwarz-Rot Weiterlesen

Rede zur Aktuellen Stunde über »Ein Jahr schwarz-rote Regierung« Weiterlesen

Rede zur Aktuelle Stunde zum Thema: »NSU-Skandal, Personalnot, undichte Stellen: Hat Innensenator Henkel die Lage im Griff?« Weiterlesen

Rede zur Aktuelle Stunde zum Thema: »NSU-Komplex vollständig aufklären« Weiterlesen

Das also ist heute die Aussprache zur Regierungserklärung zum Flughafendebakel. Vor zwei Wochen hatten Sie das irgendwie noch nicht nötig. Weiterlesen

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was sich hier gerade zu dem wichtigsten Infrastrukturprojekt in Berlin und Brandenburg abspielt, ist absolut unterirdisch. Weiterlesen

Plenarprotokoll 17/15 - Was Sie uns hier in diesem ersten Halbjahr abgeliefert haben, ist ein unglaublicher Ausweis von Unseriosität, Laienspielerei und Trickserei. Weiterlesen

Es geht doch! Offensichtlich haben die Proteste Wirkung gezeigt, und Sie mussten zunächst einmal zurückrudern. Da beißt die Maus keinen Faden ab, Sie haben dem öffentlichen Druck von allen Seiten nachgegeben. Weiterlesen

Ehrlich gesagt, ich bin einigermaßen erschüttert und fassungslos über das, was sich hier gerade abspielt. Weiterlesen

Udo Wolf zur Aktuelle Stunde „100 Tage rot-schwarzer Senat“ Weiterlesen

Anfragen

Initiativen

Drucksache 18/3742 - Der Senat wird aufgefordert, ein Konzept zur Förderung des Kletter- und Bouldersports in Berlin in Zusammenarbeit mit den für Kletter- und Bouldersport relevanten Akteuren, insbesondere dem Berliner Landesverband des DAV (Deutscher Alpenverein), dem Berliner Landessportbund sowie den Bezirken, freien Trägern und gewerblichen… Weiterlesen

Drucksache 18/2275 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und derFraktion der FDP auf Annahme einer Entschließung Weiterlesen

Das Gesetz über die Sonn- und Feiertage vom 28. Oktober 1954, zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. Oktober 2015 (GVBl. S. 378), wird wie folgt geändert: 1. In § 1 – Allgemeine Feiertage – wird Absatz 1 wie folgt geändert: a) Folgende Nummer 2. (neu) wird eingefügt: „2. der Frauentag (8. März)“ b) Die bisherigen Nummern 2. bis 9. werden zu… Weiterlesen

Drucksache 18/0772 - Täglich leisten unzählige Bürgerinnen und Bürger durch ihren freiwilligen und ehrenamtlichen Einsatz einen wertvollen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Stadt. Das Abgeordnetenhaus möchte allen Berlinerinnen und Berlinern am Sonntag, d. 25. März 2018, für ihr Engagement für unsere Stadt Danke sagen. Weiterlesen

Resolution "Antisemitismus"

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Drs. 18/0716 - Die Fraktionen SPD, CDU, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP erklären: Das Abgeordnetenhaus von Berlin spricht seine uneingeschränkte Solidarität mit den jüdischen Bürgerinnen und Bürgern Berlins aus. Das Abgeordnetenhaus verurteilt jegliche Art antisemitisch oder antiisraelisch motivierter Diskriminierungen und Gewalt. Die… Weiterlesen

Drucksache 18/0091 - Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: 1. Es wird ein parlamentarischer Ehrenrat des Abgeordnetenhauses eingesetzt, der das Verfahren zur Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für… Weiterlesen