Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Mit Grundrechten macht man keine Wahlkampfspäße!

SPD ist gefordert, massiven Grundrechteeingriff zu stoppen Weiterlesen


Investieren trotz Schuldenbremse

LINKE legt Plan für Bund und Länder vor Weiterlesen


Senat will massive Videoüberwachung

Eine nie dagewesene Überwachung des öffentlichen Raumes in Berlin Weiterlesen


Opposition erwartet Garantie des Senats

Der Wahltermin kommt für niemanden überraschend Weiterlesen


Polizei hat nichts gesehen!?

Hitlergruß auf der Fanmeile Weiterlesen


Innensenator Henkel muss klarstellen: Zeigen des Hitlergrußes ist eine Straftat!

Henkel rechtfertigt unverhältnismäßigen Polizeieinsatzes gegen Studierende Weiterlesen


Senat ohne Linie in der Bildungspolitik

Oppositionsfraktionen melden »Kita, Gemeinschaftsschule, Schulsanierung« zur Aktuellen Stunde an Weiterlesen


Nichts, was die Stadt aktuell weiterbringt

Stattdessen wird in der Koalition gestritten, was das Zeug hält Weiterlesen


Nach Ruck-Rede und neuen Vorwürfen gegen Czaja – wann handeln Sie, Herr Müller?

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der Piratenfraktion Weiterlesen


Wenn das alles ist, kann sich der Senat seine Klausur sparen

Nur ein Strauß politischer Absichtserklärungen Weiterlesen