Verbot der HDJ war überfällig

Rechtsextreme Nachwuchsschmiede wurde lange Zeit unterschätzt

Das Mitglied im Innenausschuss Udo Wolf erklärt:

Endlich hat Bundesinnenminister Schäuble gehandelt! Lange Zeit wurde die Heimattreue Deutsche Jugend als Nachwuchsschmiede für Rechtsextreme Organisationen durch die Bundesbehörden unterschätzt. Der engagierten Recherche von Journalisten und des Antifaschistischen Pressearchivs und Bildungszentrums Berlin (Apabiz) ist es ganz wesentlich zu verdanken, dass das Treiben der HDJ in den Fokus der Öffentlichkeit und damit der Behörden kam.

Aus grundsätzlicher, bürgerrechtlicher Sicht hält die Fraktion DIE LINKE einen vorsichtigen Umgang mit Organisationsverboten für notwendig. Im Fall der HDJ ist das Verbot aber nicht nur gerechtfertigt, sondern überfällig. Eine Organisation, die »Nationalsozialistische Erziehung« in Kinder- und Jugendferienlagern organisiert, muss mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden.